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Transrapid vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof

Transrapid am Flughafen MUC (via wikimedia.org)
Die Transrapid-Gegner haben sich reingehängt und die erforderliche Anzahl von Unterschriften erreicht, um ein in der Bayerischen Verfassung verankertes Volksbegehren auf den Weg zu bringen. Klar, dass die bayerische Regierung mit soviel Volksmeinung nicht umgehen kann. Zudem kommt es auch noch politisch ungelegen (die Homepage der CSU verlinkt prominent auf die Initiative "Bayern pro Rapid e.V." und die CSU hat den Transrapid ja erst ins Rollen gebracht *harhar* er hat doch gar keine Räder) . Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und sein Ministerium erachten deshalb klarerweise die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nicht für gegeben, also muss der Bayerische Verfassungsgerichtshof entscheiden.

Schaut man sich die Sache jetzt mal etwas genauer an, dann sieht es doch so aus:

  • das Volk (oder ein wesentlicher Teil davon) ist mit einer Entscheidung der Regierung (die vom Volk gewählten Volksvertreter!) nicht einverstanden und nutzt das verfassungsmässig verankerte Recht einen Volksentscheid herbeizuführen
  • die Regierung (also die vom Volk gewählten Volksvertreter!) will aber ihre eigene Sache machen und sich vom Volk (blödes, lästiges Volk!) nicht reinreden lassen - wo kämen wir denn da hin.
  • also nutzen sie die letzte Möglichkeit, quasi die Reißleine, und schieben etwas vor, um den Volkentscheid zu verhindern. Macht ja auch nix, weil auch wenn es absolut daneben ist, hat das missbräuchliche Ziehen der Notbremse in der bayerischen Verfassung keine Konsequenzen - ganz im Gegenteil zum missbräuchlichen Ziehen der Notbremse z.B. in der U-Bahn oder im Zug.

Ganz egal wie man zum Transrapid steht - es geht hier um ein Mittel der Bayerischen Verfassung, nämlich um einen Volksentscheid. Die bayerische Regierung, namentlich die CSU und das Innenministerium, zeigen ein weiteres Mal klar und deutlich, dass sie das Volk geringschätzen und die Mittel der Verfassung als lästig empfinden. Außerdem haben sie wohl Angst zu "verlieren".

Sollte es nicht die oberste moralische Pflicht eines jeden gewählten Volksvertreters sein im Namen des Volkes, das ihn gewählt hat, und entsprechend dessen Wünschen zu handeln? Und sollte er diese Wünsche nicht über das eigene Ego stellen (oder das der Partei(genossen))? Und sollte in dieser Konsequenz nicht jeder Volksvertreter froh über direkte Hinweise aus dem Volk sein und beschämt darüber, dass er offensichtlich gegen den Willen des Volkes handelt?

Unsere bayerische Regierung führt sich aber auf wie eine vor Selbstmitleid triefende, eingeschnappte Zicke. Würden sie nämlich nicht so ein Theater veranstalten, sondern das Volksbegehren als das sehen was es ist und es durchziehen, könnten sie aufrecht und ehrenvoll zum Ergebnis stehen - egal wie es ausfällt.


Heul doch!

Bei isotopp habe ich unter "Geistiger Brandstifter abgebrannt" einen Link auf einen Artikel bei bild.de gefunden.

Dort wendet sich ein Herr F.J. Wagner an die Ypsilanti-Wähler. Er blubbt in bester BILD-Manier irgendwelchen unzusammenhängenden Blubb ("Rentner werden mit ausländischen Jugendlichen in der U-Bahn vertieft in ein intelligentes Gespräch verwickelt sein") vom Paradies und von Engeln und schliesst mit einer Prophezeihung: die Ypsilanti-Wähler werden erkennen, dass es keine Engel und kein Paradies gibt.

Zum ersten muss ich sagen, dass ich schon lange nicht mehr so viel Blubb an einer Stelle gelesen habe. Ich kann mir das nur so erklären, dass der Herr Wagner vor Selbstmitleid über die krasse Wahlschlappe der CDU in Hessen überblubbt. Heul doch!

Zum zweiten die Sache mit den Rentern. Ich weiß ja nicht wo der werte Herr Wagner wohnt, aber offensichtlich gibt es dort keine U-Bahnen oder er benutzt sie nicht. Sonst wüsste er sicherlich, dass sich Renter und ausländische Jugendliche durchaus in der U-Bahn unterhalten und nicht nur gegenseitig anpöbeln. Da Herr Wagner sicher der Meinung ist, dass seine Äusserungen intelligenter Natur sind, würde ich jegliche Gespräche in der U-Bahn schon fast als nobelpreisverdächtig einstufen.

Und dann verstehe ich das mit den Engeln und dem Paradies nicht. Ist es nicht die ChristlichDemokratischeUnion (CDU), die den Leuten seit Jahrhunderten versucht die Mär von Engeln und dem Paradies nahezubringen? Ich denke, die Leute in Hessen haben einfach bereits herausgefunden, dass es Engel und das Paradies nicht gibt, und dass der rassistische Wahlkampf und die Einstellung eines Herrn Koch ("Je stärker ein Jugendlicher zur Kriminalität neigt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass er einen Migrationshintergrund hat.") ganz unchristlich zeigen, dass er bestenfalls ein Heuchler und ganz und gar kein Engel ist, und dass ein Deutschland eines Herrn Koch weniger dem Paradies als einem Staat 2.0 mit Ausländerhass und Bespitzelung gleichen würde. Glücklicherweise haben aber offensichtlich recht viele Leute in Deutschland sich - im Gegensatz zu manch anderen - seit dem Nazistaat 1.0 geistig weiterentwickelt und erkennen Demagogie als solche.

Die Hessen haben also keine Engel und kein Paradies gewählt, sondern sie haben dem Rassismus und dem totalitären Überwachungsstaat abgeschworen und damit Reife und Realitätsbewusstsein bewiesen. Oftmals hat man keine andere Wahl als das geringere von zwei oder mehr Übeln zu wählen und welches diesmal das Geringere war zeigen die Stimmgewinne und -verluste ganz deutlich.

Dass die BILD das nicht mag und in solchen Tendenzen eine große Gefahr sieht (mündige, aufgeklärte Bürger, immun gegen die Propagandamaschinerie) dürfte wohl nur die wenigsten verwundern.

Da wage ich doch auch eine Prophezeihung: sobald Politiker, sei es nun aus innerer Überzeugung oder Opportunismus, dem Rassismus und Ausländerhass folgen, sind ihre Tage in Deutschland gezählt und über kurz oder lang werden sie für die Politik und für ihre Partei untragbar. Und für Schreiberlinge gilt das analog. In diesem Sinne schon mal "Tschüss Herr Wagner!" ... und vielleicht freuen Sie sich ja schon bald, dass es einen Mindestlohn gibt, mit dem man sogar zweimal im Jahr nach Mallorca fliegen kann.

Schweinehack mit braunen Nudeln

Schweinehack mit braunen Nudeln
Zutaten:
100 ml braune Bohnensauce, 3 EL Hoi-Sin Sauce, 200 ml Brühe, 1 TL brauner Zucker, 3 Knoblauchzehen, 5-6 Frühlingszwiebeln, 600 g Schweinehackfleisch, 500g chinesische Nudeln (Eiernudeln, alternativ auch Weizennudeln oder Spaghetti), 1 Salatgurke, 3 EL frische Korianderblätter, 100g frische Sojasprossen, 1-2 EL Limettensaft

Zubereitung:

  1. aus der Brühe, der Bohnensauce, der Hoi-Sin Sauce und dem Zucker eine glatte Sauce rühren
  2. Frühlingszwiebeln in dünne Scheiben schneiden und trennen in die grünen und weißen Bestandteile; die Knoblauchzehen fein hacken.
  3. die Gurke halbieren, etwaige größere Kerne entfernen und in Scheiben schneiden. Mit dem Koriander, den Sojasprossen, den grünen Teilen der Frühlingszwiebeln und dem Limettensaft vermengen.
  4. Öl in einem Wok hoch erhitzen und den Wok damit ausschwenken. Knoblauch und weiße Teile der Frühlingszwiebeln ca 1/2 Minute anbraten, dann das Schweinehack zugeben und braten, bis das Hack durch ist und keine Klumpen mehr bildet. Die braune Bohnensauce zugeben und auf mittlerer Hitze einkochen lassen.
  5. die Nudeln kochen, abschrecken und auf Teller oder Schalen verteilen.
  6. das Hackfleisch mit Sauce über die Nudeln verteilen
  7. die Gurkenmischung über die Nudeln und das Hackfleisch geben und schnell servieren.
Guten Appetit!

Pad Thai (gebratene Nudeln)

Pad Thai
Zutaten: 250 g Reisnudeln (getrocknet, ca 2 cm breit), 2 EL Tamarindenpüree, 4 EL Fischsauce, 4 EL Limettensaft, 4-5 Frühlingszwiebeln, 2 kleine rote Chilischoten, 3 EL braunen Zucker, 3 Eier, 200 g Schweinefleisch, 8-10 (Garnelen gekocht, geschält, ohne Darm - gibt es z.B. gefroren), 100 g Tofu, 100 g Sojasprossen, 50 g Ernüsse (geröstet), 3 EL frische Korianderblätter, 1 Limette zum garnieren

Zubereitung:

  1. die Nudeln mit kochendem Wasser übergiessen und einweichen bis sie noch leicht hart sind (al dente; ca 20 Minuten)
  2. aus den fein gehackten Chilischoten, dem fein gehackten Knoblauch, den fein geschnittenen Frühlingszwiebeln und dem Tamarindenpüree in einem Mörser eine Paste herstellen und diese anschließend mit 2 EL Wasser, der Fischsauce, dem Limettensaft und dem Zucker zu einer glatten Sauce verrühren
  3. die Eier verrühren. Wok erhitzen, Öl hinzugeben und den Wok damit ausschwenken. Eier hineingeben und schwenken und danach ca 2 Minuten braten. Es entsteht eine Art Omlette. Herausnehmen, rollen und in Streifen schneiden.
  4. Tofu in ca 2 cm große Würfel schneiden und im Öl anbraten. Herausnehmen und beiseite stellen.
  5. sind die Garnelen gefroren so können sie jetzt im Wok mit Öl unter großer Hitze angebraten werden. Darauf achten, dass sie nicht verbrennen.
  6. erneut Öl im Wok erhitzen, die Sauce hineingeben und ca 1 Minute anbraten. Schweinefleisch hinzugeben und 2-3 Minuten braten. Danach die Garnelen zugeben und 2-3 Minuten weiter braten.
  7. die geschnittenen Eier, den Tofu, die Sojasprossen und die Erdnüsse unterrühren.
  8. die Nudeln zugeben und gründlich untermischen; alles nochmals durchwärmen
  9. in Schalen (oder Teller) verteilen, mit Koriander bestreuen und mit Limettenspalten verzieren; schnell servieren
Guten Appetit!